Drei Fragen an Dr. Christoph Ullrich zum Jahreswechsel 2018/2019
von Manuel Heinrich

15. August 2017
„Hessen
packt’s an: Dank des Kommunalinvestitionsprogramms und eines landesverbürgten Förderdarlehens kann der DRK-Kreisverband Biedenkopf rund 16 Millionen Euro in das dortige Krankenhaus investieren. Die Investitionsmittel des Landes kommen der Modernisierung und dem Ausbau des Krankenhauses
zugute.“ Das erklärte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer anlässlich der Übergabe einer Förderzusage im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms
(KIP) sowie einer Darlehenszusage der WIBank an den Vorstandvorsitzenden des DRK-Kreisverbandes Biedenkopf, Willy Welsch. „Mithilfe des KIP sowie des
Förderdarlehens rückt die Realisierung eines modernen Gesundheitszentrums in Biedenkopf ein großes Stück näher. Die Landesmittel werden dabei ganz
entscheidend zu einer zeitgemäßen Patientenversorgung beitragen“, erläuterte Schäfer. Für die Modernisierung und Erweiterung des Krankenhauses sind
Mittel aus dem KIP in Höhe von acht Millionen Euro vorgesehen, weitere 7,9 Millionen Euro stammen aus dem Darlehen des Landes.
„Die Verantwortlichen vor Ort wissen am besten, wo Investitionen am dringendsten benötigt werden. Deshalb hat sich die Landesregierung dazu entschlossen, das Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes um ein großzügig ausgestattetes eigenes Programm zu erweitern – eben das KIP“, so der Finanzminister. Der Programmteil des Landes im Rahmen des KIP habe dafür gesorgt, die vergleichsweise eng begrenzten Förderbestimmungen des Bundesprogramms zu erweitern. Neben den hessischen Kommunen profitierten auch die Krankenhäuser im Land vom KIP: „Mit unserem Programm stärken wir gezielt die Investitionen der Krankenhausträger in Hessen.“
Der Vorstandsvorsitzende des DRK-Kreisverbandes Biedenkopf, Willy Welsch, sagte: „Das Präsidium und der Vorstand stellen sich der Verantwortung um die Versorgung der Menschen im hessischen Hinterland. Die Rotkreuz-Grundsätze helfen, von dieser Linie nicht abzuweichen. Wenn auch der weitere Grundsatz des Deckungsbeitrages unumgänglich ist, Wirtschaftlichkeitsgebote einzuhalten, bleibt doch immer die Verantwortung um den Mitmenschen, den es in seiner Not zu helfen gilt. Ich persönlich habe mir diese Aufgabe in den vielen Jahren gestellt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Belegärzte und die Gremien haben sich daran angeschlossen. In diesem Sinne sollte sich das Krankenhaus beziehungsweise das Gesundheitszentrum in Biedenkopf weiter entwickeln.“
Die Baumaßnahmen am DRK-Krankenhaus sollen im Frühjahr 2018 beginnen und umfassen vier Bauabschnitte: die Erweiterung des Kopfbaues in Richtung des Seniorenzentrums Lahnaue, den Umbau des im Besitz des Krankenhauses befindlichen „Haus Dr. Gila“ (chirurgische Praxen von Belegärzten) sowie den Umbau des Funktionstraktes und des bestehenden Bettentraktes. Für die anstehenden Planungs- und Bauarbeiten wünschte der Finanzminister dem DRK-Kreisverband Biedenkopf und allen Beteiligten ein gutes Gelingen.
Hintergrund:
Das Kommunalinvestitionsprogramm vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen. Die Kommunen können entscheiden, was sie benötigen und durch das Programm finanzieren wollen. Möglich etwa sind Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen, beispielsweise für Studenten, kinderreiche Familien und Flüchtlinge. Unterstützt werden auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die weitere Modernisierung von Krankenhäusern, die Sanierung von Straßen- und Gehwegen und der Bau von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilität. Das Hessische Kommunalinvestitionsprogramm ermöglicht den Kommunen Investitionen in Höhe von insgesamt einer Milliarde Euro.
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